Pressemitteilung - 16. November 2012
Neuer Terminplan: Haushaltsberatungen erst 2013
Die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wollen die Beratungen für den städtischen Haushalt 2013 bis zum 21. Januar kommenden Jahres aussetzen. Dies geht aus einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag für den nächsten Verwaltungsausschuss am kommenden Mittwoch, 21. November, hervor. Ein neuer, aktualisierter Terminplan für die Haushaltsberatungen wird ebenfalls im Verwaltungsausschuss vorgelegt.
Er sieht vor, dass folgende Ausschüsse ersatzlos gestrichen werden: Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales mit Jugendhilfeausschuss (Donnerstag, 22. November), Ausschuss für Bürgerangelegenheiten und Ortsrat Hasbergen (beide Dienstag, 27. November), Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr mit Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz (Donnerstag, 29. November), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Sport und Kultur (Dienstag, 4. Dezember) und Ausschuss für Gesundheit, Verbraucherschutz und Gefahrenabwehr (Mittwoch, 5. Dezember).
Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten ist weiterhin am Donnerstag, 6. Dezember, vorgesehen, wird aber ohne Haushaltsberatungen stattfinden.
In der kommenden Woche gibt es eine öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz gemeinsam mit dem Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr. Treffpunkt ist am Dienstag, 20. November, um 16 Uhr am Auslaufbauwerk an der Delme (Schlutterweg). Ebenfalls am 20. November tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten ab 17.15 Uhr im Rathaus.
Neu aufgenommen wurde eine Sondersitzung des Ortsrats Hasbergen am Donnerstag, 22. November. Auf der Tagesordnung steht der Abschlussbericht des Arbeitskreises „Wohnbauentwicklung Hasbergen“. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr im „Alt Hasberger Krug“ an der Hasberger Dorfstraße 31.
Nr. 507/12 - tif