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Einkünfte

Offenheit und Transparenz über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus: Oberbürgermeister Axel Jahnz informiert an dieser Stelle über seine Einkünfte und Nebentätigkeiten.

Das Amt des Oberbürgermeisters ist in Delmenhorst mit der Besoldungsgruppe B7 dotiert, daraus ergibt sich ein Grundgehalt von 9.769,51 Euro (brutto). Grundsätzlich richtet sich die Besoldung nach der jeweiligen Einwohnerzahl der Kommune.

Hinzu kommen Einkünfte aus Nebentätigkeiten. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz fallen darunter alle Tätigkeiten in Aufsichtsräten und weiteren Gremien von Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt unmittelbar, mittelbar, anteilmäßig oder in sonstiger Form mitwirkt. Diese können der unten aufgeführten Liste entnommen werden.

Eine Ablieferungspflicht der Aufwandsentschädigungen für Nebentätigkeiten an die Stadt Delmenhorst besteht ab 9.300 Euro. Im Jahr 2018 hat Oberbürgermeister Jahnz insgesamt 7.690 Euro erhalten. Eine Ablieferung erfolgte daher nicht.

Oberbürgermeister Jahnz lässt allerdings sämtliche Einkünfte aus Nebentätigkeiten automatisch auf ein gesondertes Konto überweisen und spendet diese. Seit seinem Dienstantritt sind 23.530 Euro an soziale und kulturelle Einrichtungen in Delmenhorst gegangen.

Öffentliche Ehrenämter außerhalb des öffentlichen Dienstes:

Deutscher Städtetag: Finanzausschuss  0 Euro
Deutscher Städtetag: Hauptausschuss 0 Euro
Niedersächsischer Städtetag: Oberbürgermeisterkonferenz 0 Euro
Niedersächsischer Städtetag: Sozial- und Gesundheitsausschuss 0 Euro
Niedersächsischer Städtetag: Städteversammlung 0 Euro
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge Bezirksverband: Bezirksverbandstag 0 Euro

Zum Hauptamt gehörende Nebentätigkeiten innerhalb des öffentlichen Dienstes:

AG Weser-Ems (Landräte und OBs): Mitgliederversammlung 0 Euro
Gemeinschaft „Das Oldenburger Land“: Mitgliederversammlung 0 Euro

Nebenämter:

Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband (EWE):
SPD-Gruppensitzung
200 Euro/
Sitzung
Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband (EWE): Verbandsausschuss 200 Euro/
Sitzung und
250 Euro/
Quartal
Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband (EWE): Verbandsversammlung 200 Euro/
Sitzung
Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Delmenhorst mbH (GSG): Aufsichtsrat 30 Euro/
Sitzung
Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Delmenhorst mbH (GSG): Gesellschafterversammlung 0 Euro
Hanse-Wissenschaftskolleg (HWK): Stiftungsrat 0 Euro
Stadtkrankenhaus Delmenhorst GmbH: Aufsichtsrat 0 Euro/
Sitzung
Stadtkrankenhaus Delmenhorst GmbH: Gesellschafterversammlung 0 Euro/
Sitzung
Landessparkasse zu Oldenburg (LzO): Regionale Stiftung Kuratorium 0 Euro
Landessparkasse zu Oldenburg (LzO): Stiftung Kunst und Kultur Kuratorium 0 Euro
Landessparkasse zu Oldenburg (LzO): Verwaltungsrat und Ausschüsse 215 Euro/
Sitzung und
400 Euro/
Monat
Landessparkasse zu Oldenburg (LzO) Sparkassenzweckverband Oldenburg: Verbandsversammlung 300 Euro/
Sitzung
Landessparkasse zu Oldenburg (LzO): Trägergespräch 0 Euro
Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten: Metropolversammlung 0 Euro
Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten: Vorstand 0 Euro


Stand: 9. April 2019