Städtebauliche Verträge

Städtebauliche Verträge dienen der Erfüllung städtebaulicher Aufgaben. Sie ergänzen das hoheitliche Instrumentarium des Städtebaurechts. Deshalb sind städtebauliche Verträge in der Regel als öffentlich-rechtliche Verträge einzuordnen. Sie setzen - wie Verträge ganz allgemein - eine Kooperationsbereitschaft der Beteiligten voraus.

Vorrangige Ziele städtebaulicher Verträge sind:

• Baureifmachung
• Kostenentlastung
• Konfliktbewältigung
• Wohnungspolitik

An einen städtebaulichen Vertrag sind bestimmte materielle und formelle Anforderungen geknüpft.