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Pressemitteilung - 7. Dezember 2017

Josef-Hospital: Verwaltung in engem Kontakt mit Hannover

Eine Verwaltungsdelegation mit Oberbürgermeister Axel Jahnz an der Spitze war heute Vormittag in Hannover bei der Kommunalaufsicht im Innenministerium, um über die Situation des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) und die möglichen Auswirkungen für die Stadt zu sprechen.

Die Kommunalaufsicht wurde von der Delegation umfänglich über den der Stadtverwaltung bekannten Sachstand zum JHD informiert.

Beide Seiten tauschten sich insbesondere zur Frage aus, ob es sinnvoll ist, den Haushalt 2018 wie geplant in der kommenden Woche zu verabschieden oder auf das kommende Jahr zu vertagen. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile, die gemeinsam abgewogen wurden.

Sowohl für die Kommunalaufsicht als auch aufseiten der Stadt steht fest, dass dringend eine konkrete Unternehmensplanung beziehungsweise eine testierte Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung des JHD für die kommenden Jahre benötigt wird, die eine Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte darstellt. Erst anhand dieser Prognose können der Rat der Stadt und im Weiteren die Banken sowie die Kommunalaufsicht Entscheidungen treffen.

Die Kommunalaufsicht bleibt daher weiterhin mit der Stadt im Gespräch, kann aber zum jetzigen Zeitpunkt mangels detaillierter Zahlen keine weitergehenden Aussagen treffen. Die Entscheidung zum Zeitpunkt des Beschlusses über den Haushalt überlässt die Aufsicht ebenfalls der Stadt.

Wie bereits von Oberbürgermeister Jahnz kürzlich dargestellt, bittet der Rathauschef die Politik weiterhin darum, an einer Verabschiedung des Haushalts 2018 in diesem Jahr festzuhalten.

„Wir benötigen dringend einen Haushalt, um notwendige Maßnahmen umsetzen und unsere Aufgaben erfüllen zu können“, sagt Jahnz. „Ein Beschluss noch im Dezember dieses Jahres würde die haushaltslose Zeit und die damit verbundenen Handlungseinschränkungen so kurz wie möglich halten.“

Sobald der Stadt eine aussagekräftige Unternehmensplanung inklusive Zukunftsprognose vorliegt, kann dann auf Basis eines bereits beschlossenen Haushaltes ein Nachtrag auf den Weg gebracht werden, wie Jahnz vorschlägt. Notwendige Vorarbeiten hierfür, inklusive einer Sondierung eventuell notwendiger Maßnahmen für eine Haushaltssicherung, werde die Verwaltung umgehend beginnen.


Nr. 648/17