Pressemitteilung - 31. März 2017
Stadt freut sich über erhöhte Schlüsselzuweisung
Gute Nachrichten für den städtischen Haushalt. Das Land Niedersachsen wird voraussichtlich 3,2 Millionen Euro mehr überweisen als erwartet.
Die Schlüsselzuweisung durch das Land an die Kommunen basiert auf der Steuerverbundmasse. Die Verteilung erfolgt durch das Land aufgrund einer recht umfänglichen Berechnung, die per Gesetz vorgegeben ist. Mitte November des Vorjahres erstellt das Land einen vorläufigen Bescheid für die Kommunen.
Im Frühjahr des laufenden Jahres kommt dann der endgültige Bescheid, der zusätzlich die Abrechnung der Steuerverbundmasse des Vorjahres und die Verteilung der Soziallasten berücksichtigt. Dieser Bescheid wird in der nächsten Woche erwartet. Eine Rückfrage beim Land hat ergeben, dass die Stadt Delmenhorst mit einer zusätzlichen Zahlung in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro für das Jahr 2017 im Vergleich zum Ursprungsbescheid rechnen kann.
Oberbürgermeister Axel Jahnz dazu: „Ich freue mich sehr über diese positive Nachricht, die eine weitere Lücke in unserem Haushalt schließt. Diese positive Entwicklung wird der Stadt helfen, ihr Defizit zu verringern und sich damit zukunftssicherer aufstellen zu können.“
Eine Zuweisung in dieser Höhe war aufgrund des vorläufigen Bescheides aus dem November nicht zu erwarten. Die Verwaltung hatte sich an der angegebenen Summe in Höhe von 61,2 Millionen Euro orientiert und war dabei vorsichtig in der Bewertung vorgegangen. Die Stadt erhält nun nach neuesten Informationen eine Zuweisung in Höhe von 64,4 Millionen Euro.
„Eine konservative Herangehensweise halte ich für den richtigen Weg. Umso mehr kann man sich freuen, wenn das Ergebnis dann doch besser ausfällt“, sagt der Oberbürgermeister.
Nr. 146/17 - msr