Pressemitteilung - 13. Februar 2014
Bürgerbeteiligung: 16 Eingaben zum Investitionshaushalt
Mit der vom 18. Januar bis 2. Februar durchgeführten Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Investitionshaushaltes 2014 haben alle Beteiligten, Bürger, Politik und Verwaltung, Neuland beschritten.
Insgesamt wurden 16 Eingaben an die Stadt Delmenhorst gerichtet. Ein Teil der Anregungen ist allgemein gehalten bzw. betrifft nicht den Investitionsteil des städtischen Haushaltes. Eine anonymisierte Auflistung ist auf der Internetseite der Stadt Delmenhorst zu finden. Alle Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich schriftlich einzubringen.
Die Verwaltung hätte sich eine größere Resonanz auf diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung gewünscht. Ein Grund für die geringe Beteiligung könnte auch darin liegen, dass der Bereich Finanzen ein sehr schwer zu vermittelndes Thema darstellt. Die vielfältigen und komplexen Zusammenhänge sind nicht immer einfach zu erläutern.
Ob es zu einer Fortsetzung der Bürgerbeteiligung zu den städtischen Haushalten der folgenden Jahre kommen wird, entscheidet der Rat der Stadt Delmenhorst, der die entsprechenden Haushaltsmittel für eine notwendige finanzielle und personelle Ausstattung bewilligen muss.
Wünschenswert wäre dann ein frühzeitiger Beginn der Bürgerbeteiligung. Vorstellbar ist, den Delmenhorsterinnen und Delmenhorstern vorbereitende
Informationen zu Themen wie zum Beispiel „Wie ein Haushalt funktioniert“ zur Verfügung zu stellen. Das genaue Prozedere wäre mit den Ratsmitgliedern rechtzeitig abzustimmen.
Nr. 61/14 - msr