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Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Land stellt weiteres Milliarden-Hilfspaket bereit

Niedersachsens Landesregierung hat in der Corona-Krise einen zweiten Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 8,4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

„Es handelt sich um das mit Abstand größte Hilfsprogramm, das das Land jemals auf den Weg gebracht hat“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil am Dienstag, 23. Juni. „Neben der Kompensation von Steuerausfällen wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen und diverse Einrichtungen in Niedersachsen unterstützen und das Land auf einen erfolgreichen Neustart nach der Corona-Krise vorbereiten.“

Am 15. Juli, und damit vor der parlamentarischen Sommerpause, sollen die neuen Kredite in einer Sondersitzung des Landtages beschlossen werden.

Unterstützung für Wirtschaft, Kommunen und Gesellschaft

Konkret beinhaltet das Hilfspaket unter anderem 1,9 Milliarden Euro zur Stabilisierung der Wirtschaft, zum Ausbau der Digitalisierung und zur ökologischen Erneuerung des Landes. Zudem gibt es einen Rettungsschirm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für Niedersachsens Kommunen. Mehr als 600 Millionen Euro sollen für ein stabiles Gesundheitssystem und die direkte Krisenbewältigung bereitgestellt werden. Wichtige gesellschaftliche Bereiche wie Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen sollen mit 700 Millionen Euro unterstützt werden. Weitere Informationen gibt es hier.

Bereits im März hatte die Landesregierung ein 4,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Der Landtag stimmte für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4 Milliarden Euro und die Aufstockung des Kreditrahmens von zwei auf drei Milliarden Euro. Damit sollen Wirtschaft und Gesundheitswesen unterstützt werden. Unternehmen können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragen. Eine Hausbank ist dafür nicht notwendig.

Mehrwertsteuer-Senkung für Gastronomie

Restaurants, Gaststätten und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger Steuern zahlen. Der Bundestag beschloss am 28. Mai, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen für ein Jahr von 19 auf sieben Prozent reduziert wird. So sollen Gastronomiebetriebe unterstützt werden, die wegen der Pandemie große Umsatzverluste haben.

Der Bundesrat muss dem Beschluss noch zustimmen. Die Regelung soll konkret vom 1. Juli dieses Jahres bis Ende Juni 2021 gelten. Sie betrifft nur Speisen, keine Getränke.

Steuerliche Erleichterungen im Überblick

Das Bundesfinanzministerium und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten. Ziel ist es, die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.

Das Bundesfinanzministerium hat mit den obersten Finanzbehörden der Länder FAQs ausgearbeitet, die den von der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen einen Überblick der steuerlichen Erleichterungen geben sollen.

Niedersachsen fördert Homeoffice-Technik

Das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen wird um 15 Millionen Euro aufgestockt und an den speziellen Bedarf von Unternehmen in der Corona-Krise angepasst. Ab sofort können niedersächsische Unternehmen bei den NBank den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro explizit auch für Homeoffice-, Videokonferenz- und Telemedizintechnik beantragen.

Wer einen Antrag gestellt hat, kann diese Technik umgehend beschaffen – ohne wie sonst üblich auf den Förderbescheid warten zu müssen. Insbesondere in der aktuellen Situation wird so die Beschaffung erheblich beschleunigt.

Hilfspakete von Bund und Ländern

Daneben haben das Bundeswirtschaftsministerium und das niedersächsische Wirtschaftsministerium im engen Austausch mit allen anderen Bundesländern an einer schnellen Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für kleine Unternehmen gearbeitet. Die NBank ist auch der Ansprechpartner in Niedersachsen für die Bundes-Soforthilfen. Die Zuschüsse aus dem Bundesförderprogramm in Höhe von bis zu 9.000 Euro für Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können über die NBank beantragt werden.

Weitere Zuschüsse

Zudem gibt es Zuschüsse für Unternehmen und freiberuflich Tätige mit elf bis 49 Beschäftigten. Auch hier erfolgt die Förderung in zwei Stufen, bis 20.000 Euro für Unternehmen mit elf bis 30 Beschäftigten und bis 25.000 Euro für Unternehmen mit 31 bis 49 Beschäftigten. Für diese Richtlinie werden Mittel des Landes eingesetzt. Weitere Informationen zur Corona-Soforthilfe des Landes sowie zu den zusätzlichen Mitteln des Bundes für kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe gibt es beim Land Niedersachsen und bei der NBank.

Die Bundesregierung will darüber hinaus mit einem weitergehenden KfW-Schnellkredit vor allem den Mittelstand einfacher mit dringend notwendigen Krediten versorgen.

Der Bundestag hatte zuvor ein milliardenschweres Hilfspaket beschlossen. Es umfasst Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen, zur Unterstützung von Krankenhäusern sowie zur Sicherung von Lebensunterhalt und Wohnung der Bürger. Der Bundesrat stimmte dem Beschluss zu.

Die Delmenhorster Wirtschaftsförderungsgesellschaft (dwfg) informiert auf ihrer Homepage über verschiedene Hilfsprogramme und Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen.