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Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Bundeskabinett verlängert Kurzarbeitergeld

Um die Belastungen der Corona-Pandemie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber abzufedern, hat das Bundeskabinett die Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld sollen bis zum Ende 2021 verlängert werden. Ein entsprechendes Maßnahmenpaket hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht.

Ein Betrieb kann bereits Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten in der Firma von einem Arbeitsausfall von über zehn Prozent betroffen sind. Normalerweise liegt diese Schwelle bei einem Drittel der Belegschaft.

Sonderprogramm für Kulturszene

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterstützt seit dem 24. September soloselbstständige Künstler sowie Kultureinrichtungen mit einem Sonderprogramm. Bis zu zehn Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Basis für das Sonderprogramm sind Förderkriterien, die vier Förderlinien enthalten. Weitere Informationen und Antragsformulare gibt es hier.

Überbrückungshilfe für Selbstständige und Mittelständler

Selbstständige und Mittelständler, die unter den Folgen der Corona-Krise leiden, können weitere Hilfen beantragen. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Konkret werden die Zuschüsse für Fixkosten wie Miete und Versicherungen gewährt. Voraussetzung ist, dass die Selbstständigen und Mittelständler einen Umsatzrückgang von mindestens 60 Prozent in den Monaten April und Mai 2020 gegenüber den Vorjahresmonaten nachweisen. Außerdem dürfen sie die Hilfen nur über einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer beantragen. So will die Bundesregierung Betrugsfälle vermeiden.

Für Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können maximal 9.000 Euro, für Unternehmen bis zehn Beschäftigte maximal 15.000 Euro gewährt werden. Die maximale Höhe der Überbrückungshilfe beträgt 150.000 Euro. Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe und zur Antragstellung gibt es hier.

Größere Unternehmen sollen zusätzliches Eigenkapital, Bürgschaften oder Notkredite aus dem sogenannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds bekommen. Die EU-Kommission hat den Fonds mit einem Volumen von 600 Milliarden Euro gebilligt.

Land stellt weiteres Milliarden-Hilfspaket bereit

Niedersachsens Landesregierung hat in der Corona-Krise einen zweiten Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 8,4 Milliarden Euro nachgelegt. Am 15. Juli, und damit vor der parlamentarischen Sommerpause, wurden die neuen Kredite in einer Sondersitzung des Landtages beschlossen. Etwa die Hälfte des Geldes wird benötigt, um Steuerausfälle zu kompensieren. Außerdem sollen Wirtschaft, Gesundheit, Kommunen sowie gesellschaftliche Bereiche wie Sport und Kultur profitieren. 

„Es handelt sich um das mit Abstand größte Hilfsprogramm, das das Land jemals auf den Weg gebracht hat“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil am 23. Juni. „Neben der Kompensation von Steuerausfällen wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen und diverse Einrichtungen in Niedersachsen unterstützen und das Land auf einen erfolgreichen Neustart nach der Corona-Krise vorbereiten.“

Unterstützung für Wirtschaft, Kommunen und Gesellschaft

Konkret beinhaltet das Hilfspaket unter anderem 1,9 Milliarden Euro zur Stabilisierung der Wirtschaft, zum Ausbau der Digitalisierung und zur ökologischen Erneuerung des Landes. Zudem gibt es einen Rettungsschirm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für Niedersachsens Kommunen. Mehr als 600 Millionen Euro sollen für ein stabiles Gesundheitssystem und die direkte Krisenbewältigung bereitgestellt werden. Wichtige gesellschaftliche Bereiche wie Sport, Kultur und gemeinnützige Organisationen sollen mit 700 Millionen Euro unterstützt werden. Weitere Informationen gibt es hier.

Bereits im März hatte die Landesregierung ein 4,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Der Landtag stimmte für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4 Milliarden Euro und die Aufstockung des Kreditrahmens von zwei auf drei Milliarden Euro. Damit sollen Wirtschaft und Gesundheitswesen unterstützt werden. Unternehmen können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragen. Eine Hausbank ist dafür nicht notwendig.

Bundeskabinett verlängert Hilfen für Solo-Selbstständige

Das Bundeskabinett hat die Corona-Hilfen für Solo-Selbstständige und Sozialunternehmen bis Ende Dezember verlängert. Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige, deren Einkünfte weggebrochen sind, können seit März leichter die Grundsicherung für Arbeitssuchende bekommen. Die sonst übliche Vermögensprüfung ist weitgehend ausgesetzt. Die Kosten für Wohnung und Heizung werden übernommen, auch wenn sie nach geltendem Recht eigentlich zu hoch sind.

Mehrwertsteuer gesenkt

Restaurants, Gaststätten und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger Steuern zahlen. Der Bundestag beschloss am 28. Mai, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen für ein Jahr von 19 auf sieben Prozent reduziert wird. So sollen Gastronomiebetriebe unterstützt werden, die wegen der Pandemie große Umsatzverluste haben.

Der Bundesrat stimmte dem Beschluss zu. Die Regelung gilt konkret vom 1. Juli dieses Jahres bis Ende Juni 2021. Sie betrifft nur Speisen, keine Getränke.

Auch für die Unternehmen der anderen Branchen wurde die Mehrwertsteuer gesenkt, um die Binnennachfrage anzukurbeln. Die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer ist Teil des Corona-Konjunkturpakets und gilt vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020. Der Steuersatz wird dabei von derzeit 19 auf 16 Prozent abgesenkt, der ermäßigte Steuersatz – der vor allem für Lebensmittel gilt – von sieben auf fünf Prozent.

Steuerliche Erleichterungen im Überblick

Das Bundesfinanzministerium und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten. Ziel ist es, die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.

Das Bundesfinanzministerium hat mit den obersten Finanzbehörden der Länder FAQs ausgearbeitet, die den von der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen einen Überblick der steuerlichen Erleichterungen geben sollen.

Niedersachsen fördert Homeoffice-Technik

Das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen wurde um 15 Millionen Euro aufgestockt und an den speziellen Bedarf von Unternehmen in der Corona-Krise angepasst. Niedersächsische Unternehmen können bei den NBank den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro explizit auch für Homeoffice-, Videokonferenz- und Telemedizintechnik beantragen.

Wer einen Antrag gestellt hat, kann diese Technik umgehend beschaffen – ohne wie sonst üblich auf den Förderbescheid warten zu müssen. Insbesondere in der aktuellen Situation wird so die Beschaffung erheblich beschleunigt.

Hilfspakete von Bund und Ländern

Daneben haben das Bundeswirtschaftsministerium und das niedersächsische Wirtschaftsministerium im engen Austausch mit allen anderen Bundesländern an einer schnellen Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für kleine Unternehmen gearbeitet. Die NBank ist auch der Ansprechpartner in Niedersachsen für die Bundes-Soforthilfen. Die Zuschüsse aus dem Bundesförderprogramm in Höhe von bis zu 9.000 Euro für Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können über die NBank beantragt werden.

Weitere Zuschüsse

Zudem gibt es Zuschüsse für Unternehmen und freiberuflich Tätige mit elf bis 49 Beschäftigten. Auch hier erfolgt die Förderung in zwei Stufen, bis 20.000 Euro für Unternehmen mit elf bis 30 Beschäftigten und bis 25.000 Euro für Unternehmen mit 31 bis 49 Beschäftigten. Für diese Richtlinie werden Mittel des Landes eingesetzt. Weitere Informationen zur Corona-Soforthilfe des Landes sowie zu den zusätzlichen Mitteln des Bundes für kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe gibt es beim Land Niedersachsen und bei der NBank.

Die Bundesregierung will darüber hinaus mit einem weitergehenden KfW-Schnellkredit vor allem den Mittelstand einfacher mit dringend notwendigen Krediten versorgen.

Der Bundestag hatte zuvor ein milliardenschweres Hilfspaket beschlossen. Es umfasst Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen, zur Unterstützung von Krankenhäusern sowie zur Sicherung von Lebensunterhalt und Wohnung der Bürger. Der Bundesrat stimmte dem Beschluss zu.

Die Delmenhorster Wirtschaftsförderungsgesellschaft (dwfg) informiert auf ihrer Homepage über verschiedene Hilfsprogramme und Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen.