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Coronavirus: Einschränkungen & Lockerungen

Restaurants, Kinos und Fitness-Studios wieder geöffnet

Die Landesregierung hat die Coronavirus-Einschränkungen weiter gelockert. Seit dem 13. Juli ist es in Niedersachsen – und damit auch in Delmenhorst – etwa wieder erlaubt, dass Sportmannschaften unter Auflagen zu Wettkämpfen gegeneinander antreten. Die aktuelle Verordnung gilt bis zum 31. AugustVerstöße gegen die Verordnung können mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet werden (siehe Bußgeldkatalog).

Anfang Mai hatte das Land Niedersachsen einen umfangreichen Stufenplan für Lockerungen vorgestellt. Den ausführlichen Fünf-Stufen-Plan der Niedersächsischen Landesregierung gibt es hier. Wann welche Lockerungsmaßnahme umgesetzt wurde, steht tabellarisch hier.

Gastronomie

Restaurants, Cafés, Imbissen, Gaststätten, Biergärten, Kantinen, Bars und Kneipen dürfen wieder öffnen und alle Plätze vergeben. Pro Tisch sind nur zwei Haushalte oder gemeinsame Gruppe mit maximal zehn Personen erlaubt. Außerdem muss der Mindestabstand von 1,5 Metern zu jedem anderen Gast, soweit dieser nicht zu einem der beiden Hausstände oder zu der Gruppe gehört, jederzeit eingehalten werden. Die Betreiber dürfen Büfetts auch wieder mit Selbstbedienung anbieten.

Die Gäste müssen ihre Kontaktdaten angeben, damit gegebenenfalls Infektionsketten nachverfolgt werden können. Eine Reservierung wird dringend empfohlen. Shisha-Bars (Einrichtungen, in denen Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden), Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen.

Handel und Dienstleistungen

Nachdem alle Einzelhandelsgeschäfte unabhängig von ihrer Größe sowie Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden, Autowaschanlagen, Maniküre-, Pediküre- und Kosmetikstudios sowie Massagepraxen und Tattoo-Studios unter strengen Hygieneauflagen bereits wieder aufmachen durften, gelten die Lockerungen nun auch für Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen. Spezialmärkte mit Eintritt unter freiem Himmel – etwa Floh- und Stoffmärkte – dürfen unter entsprechenden Auflagen wieder öffnen.

Die Delmenhorster Wochenmärkte finden weiterhin statt. Mittwochs und sonnabends werden frischen Waren in der Zeit von 7.30 bis 13 Uhr auf dem Rathausplatz angeboten. Damit sich in Corona-Zeiten die Kunden in der Innenstadt nicht zu nahekommen, ist ein Teil der Stände vom Rathausplatz auf den Wallplatz umgezogen. Der Wochenmarkt in Düsternort ist freitags von 7.30 bis 12.30 geöffnet.

Physiotherapie, Ergotherapie, Osteopathie und ähnliche medizinische Fachbehandlungen können auch wieder wahrgenommen werden, wenn sie nicht von einem Arzt als unaufschiebbar eingestuft worden sind. In den Fahrschulen können Praxisunterricht und praktische Prüfungen für den Auto- und Lkw-Führerschein stattfinden.

Friseurbetriebe dürfen unter strengen Hygiene-Auflagen öffnen. Friseure und Kunden müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Nach jedem Kunden müssen Friseure die Einmalhandschuhe sowie den Mund-Nasen-Schutz wechseln und ihre Hände desinfizieren. Zudem sind die Salons verpflichtet, den Namen und die Kontaktdaten des Kunden zu dokumentieren, damit mögliche Infektionsketten nachvollziehbar bleiben.

Sport

Nach der Öffnung der Sportanlagen im Freien ist es nun auch wieder erlaubt, in Hallen und Fitness-Studios Sport zu treiben. Dabei müssen die Sportler die Hygieneregeln und einen Abstand von zwei Metern einhalten.

Kontaktsport wie Fußball oder Handball auf privaten und öffentlichen Anlagen ist erlaubt, wenn er in Gruppen von nicht mehr als 30 Personen stattfindet. Somit sind Spiele gegen andere Mannschaften wieder möglich. Der sonst beim Sport geltende Mindestabstand von zwei Metern fällt dann weg. Dafür müssen die Kontaktdaten aller Beteiligten notiert und für drei Wochen aufbewahrt werden.

Kleine Breitensportveranstaltungen im Freien sind ebenfalls wieder möglich. Bis zu 50 Personen dürfen dabei zuschauen, wenn die Zuschauer einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person einhalten, die nicht zu einer gemeinsamen Gruppe von maximal zehn Personen gehört. Darüber hinaus, also ab 50 und bis maximal 500 Besuchern, müssen weitere Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Sicherheit der beteiligten Personen gewährleistet werden kann. So müssen Sitzplätze im nötigen Abstand eingenommen werden und die Kontaktdaten der Personen für eine mögliche Nachverfolgung der Infektionsketten vom Veranstalter gespeichert werden. Beim Profisport sind weiterhin keine Zuschauer zugelassen.

Im Fitness-Studio müssen die Kunden die Geräte nach jeder Nutzung desinfizieren und beim Betreten und Verlassen des Studios die Kontaktdaten hinterlassen.

Umkleidekabinen, Dusch-, Wasch- und andere Sanitärräume sowie Gemeinschaftsräumlichkeiten wie Schulungsräume dürfen die Sportler wieder nutzen.

Kultur und Freizeit

Nach Frei-, Spaß- und Hallenbädern, Klettergärten, Indoor-Spielplätzen, Minigolfanlagen und ähnlichen Freizeiteinrichtungen im Freien dürfen unter Auflagen (Hygienekonzept) auch wieder Saunen, Theater, Konzerthäuser, Kulturzentren und Kinos aufmachen.

Kulturelle Veranstaltungen sind mit maximal 500 Teilnehmern erlaubt. Allerdings müssen alle Besucher einen Sitzplatz haben und ihre Kontaktdaten angeben. Darüber hinaus müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Besucher müssen den Mund-Nasen-Schutz nicht mehr tragen, wenn sie ihren Sitzplatz eingenommen haben. Beim Hinein- und Hinausgehen oder beim Verlassen des Platzes während der Vorstellung gilt die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase aber weiterhin.

Die Spielplätze in der Stadt Delmenhorst sind ebenfalls wieder geöffnet – allerdings mit Einschränkungen. Die Nutzung der Spielplätze ist aufgrund der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus nur Kindern bis zum zwölften Lebensjahr unter Aufsicht einer volljährigen Person gestattet. Zudem muss ein Mindestabstand von zwei Metern stets gewahrt werden. Entsprechende Schilder, die auf die Nutzungsregeln hinweisen, wurden angebracht.

Ebenfalls geöffnet haben das Nordwolle-Museum und die Städtische Galerie Delmenhorst. Vorab sollten sich die Bürger über die veränderten Besuchsbedingungen informieren. So ist etwa die Zahl der Besucher begrenzt.

Die Stadtbücherei und das Medienpädagogische Zentrum haben seit dem 25. Mai ihre Türen wieder geöffnet, sodass Kunden persönlich vorbeikommen und Bücher ausleihen können.

Veranstaltungen und Zusammenkünfte

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen bundesweit mindestens bis Ende Oktober nicht stattfinden. Darauf haben sich der Bund und die Länder am 17. Juni in einem Beschluss geeinigt.

Auch in Niedersachsen sind Großveranstaltungen – gemeint sind Zusammenkünfte von mehr als 1.000 Personen – aufgrund des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus mindestens bis zum 31. Oktober verboten. Das gilt – unabhängig von der Teilnehmerzahl – auch für alle Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit mehr als 500 Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein- und Schützenfeste sowie Kirmesveranstaltungen.

Versammlungen unter freien Himmel bedürfen keiner Genehmigung durch die Versammlungsbehörde mehr, sondern sind den Regelungen des Versammlungsgesetzes entsprechend von den Veranstaltern lediglich rechtzeitig anzuzeigen. Aus Gründen des Infektionsschutzes sind die Veranstalter verpflichtet, geeignete Schutzmaßnahmen zu gewährleisten. Aus demselben Grund sind Beschränkungen der Versammlung durch die Versammlungsbehörde möglich.

Vereine, öffentlich-rechtliche Körperschaften, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse können Sitzungen und Zusammenkünfte durchführen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern sichergestellt ist. Das gilt auch für Gottesdienste: Unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen sind Versammlungen zur Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen wieder erlaubt.

Erweitert wurde die Möglichkeit zur Teilnahme an Hochzeiten und Beerdigungen, die nun von maximal 50 Menschen besucht werden dürfen. Im Trauzimmer muss – genau wie bei Trauerfeiern – der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Es kommt also auch auf die Größe der Räumlichkeiten an, ob maximal 50 Personen teilnehmen dürfen oder entsprechend weniger. In Delmenhorst stehen derzeit das Trauzimmer, das Gartenhaus und die Markthalle für Trauungen zur Verfügung. Im Trauzimmer dürfen aktuell elf Personen, im Gartenhaus 28 Personen (Gästebereich wegen der Stuhlbündelung auf maximal acht Haushalte beschränkt) und in der Markthalle 50 Personen (alle Angaben inklusive Brautpaar und Standesbeamtin) bei den Hochzeiten anwesend sein.

Tourismus

Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und -häuser, Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugendbildungsstätten, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Bootsliegeplätze dürfen alle Betten und Zimmer gleichzeitig vermieten. Die Auslastungsbeschränkung fällt weg. Nach wie vor müssen die Betreiber allerdings ein Hygienekonzept vorlegen und die Hygieneauflagen beachten.

Gruppenveranstaltungen und -reisen für Kinder und Jugendliche sind bis zu einer Gruppengröße von 50 Personen zulässig. Dabei müssen die Abstandsregeln beachtet werden. Somit können Ferienfreizeiten für Kinder- und Jugendgruppen mit Übernachtung in Jugendherbergen oder ähnlichen Einrichtungen stattfinden.

Sowohl Busreisen und Schifffahrten zu touristischen Zwecken als auch Kutschfahrten, Stadt- und Naturführungen können unter den geltenden Hygieneauflagen wieder stattfinden. Hier gilt die Zehn-Personen-Regel: Menschen einer gemeinsamen Gruppe von maximal zehn Personen müssen untereinander keinen Abstand halten.

Bildungsangebote

Außerschulische Bildungsangebote wie Volkshochschulkurse mit Übernachtung können wieder wahrgenommen werden. Das Unterrichtsangebot der Musikschulen – etwa der Musikschule der Stadt Delmenhorst (MSD) – wird zudem erweitert: Chöre und Bläserensembles dürfen ihre Proben im Freien abhalten, müssen aber die üblichen Daten aller Teilnehmenden dokumentieren. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Pflege und Medizin

In Tagespflegeeinrichtungen wird der Notbetrieb beendet: Mit entsprechendem Hygienekonzept dürfen alle Plätze wieder belegt werden. Soweit eine volle Belegung im Rahmen des Hygienekonzeptes nicht möglich ist, entscheidet die Leitung der Einrichtung darüber, welche Personen die Leistungen in Anspruch nehmen dürfen.

Auch Werkstätten und Tagesförderstätten für behinderte Menschen können wieder alle vorhandenen Plätze zur Verfügung stellen. Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss nicht mehr durchgängig, aber überall dort getragen werden, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Bewohner von Pflegeeinrichtungen dürfen diese unter Auflagen etwa für Spaziergänge und Einkäufe wieder verlassen.

Die Vorgaben für die private Kinderbetreuung wurden erweitert: Es dürfen künftig bis zu fünf Kinder betreut werden – zusätzlich zu den eigenen Kindern der betreuenden Person. Bisher betrug die Obergrenze fünf Kinder einschließlich der eigenen.

Weiter können Rehaeinrichtungen, soziale Hilfen, Beratungsangebote und Dienste der Kinder- und Jugendhilfe wieder öffnen. Bis zu zehn Personen (einschließlich der Aufsichtspersonen) dürfen an Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe teilnehmen. Ebenso können einzelne Personen oder Personen eines Hausstandes wieder soziale, pädagogische und psychologische Beratungsstellen aufsuchen.

Planbare Operationen, die zuletzt zurückgestellt werden mussten, sind wieder möglich.


Das ist verboten

  • Der Betrieb von:
    Shisha-Bars (Einrichtungen, in denen Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden)
    Clubs
    Diskotheken
    Messen
    Prostitutionsstätten, Bordellen
  • Nicht erlaubt:
    Öffentliche Veranstaltungen (z. B. Volksfeste)