Sprungmarken

Pressemitteilung - 8. März 2018

OB Jahnz: "Rahmenbedingungen haben sich verändert"

Am vergangenen Freitag wurde der Kaufvertrag für die neuen Krankenhausgesellschaften unterzeichnet. Damit wird die Stadt Delmenhorst voraussichtlich zum 1. April alleiniger Gesellschafter des Josef-Hospitals.

„Dies entspricht dem Willen des Rates der Stadt, der in der Ratssitzung am 31. Januar darüber in Form eines Nachtragshaushaltes 2018 beschlossen hat“, sagt Oberbürgermeister Axel Jahnz.

Das Sanierungskonzept für das Krankenhaus wird umgesetzt. Für einen geplanten Krankenhaus-Neubau am Standort Mitte besteht bekanntlich ein Fördermittelbescheid über 70 Millionen Euro. Zwischenzeitlich haben sich laut dem Oberbürgermeister allerdings die Rahmenbedingungen verändert. Unter anderem befindet sich die Stiftung St. Josef in der Insolvenz.

„Damit ist unklar, ob und wann sowie zu welchem Preis die benötigten Flächen für den Krankenhaus-Neubau von der Stadt übernommen werden können“, erklärt Oberbürgermeister Jahnz. „Außerdem ist der Brand des ehemaligen St.-Josef-Stifts im September 2016 noch nicht vollständig abgewickelt. Nach detaillierter Überprüfung der Aktenlage wird deutlich, dass der Brandschaden höher ist als die Erstattungen aus der Versicherung. Eine Sanierung der für den Krankenhausbetrieb erforderlichen Gebäudeteile ist zudem noch nicht begonnen worden.“

Unter diesen beiden Gesichtspunkten sei für die Planung eine Ausnahmesituation entstanden. Daher werde momentan zwischen Politik, Verwaltung und der JHD-Geschäftsführung darüber beraten, diesen Ausnahmetatbestand bei den Fördermittelgebern Land und Bund vorzubringen, um nach einer Lösung zu suchen.

„Eine Kontaktaufnahme zum Ministerium ist bereits erfolgt“, sagt Jahnz. „Außerdem wird eine Fristverlängerung zum Baumaßnahmenbeginn beantragt, um einen sorgfältigen Abwägungsprozess auf den Weg zu bringen. Wichtig war zunächst der erste Schritt, nämlich das Krankenhaus wieder in die Regie der Stadt zu bekommen.“

Dadurch sei die Stadt in die Lage versetzt worden, sich mit den Themen Krankenhaus-Neubau, Brandsanierung und Insolvenz der Stiftung zu befassen. Oberbürgermeister Jahnz: „Ich bin davon überzeugt, dass auch hier die richtigen Entscheidungen getroffen werden.“


Nr. 113|18